ALfA-Newsletter vom 08.10.2004

News

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Abschuss: Bei Spätabtreibungen soll alles bleiben, wie es ist

Berlin (ALfA). Die Bemühungen um eine fraktionsübergreifende gesetzliche Begrenzung von Spätabtreibungen sind gescheitert. Das meldet der "Kirchenbote" (Online-Ausgabe vom 5. Oktober) sowie "Die Tagespost" (Ausgabe vom 7. Oktober). Union, SPD und Grüne hätten sich in einer Arbeitsgruppe nicht auf einen gemeinsamen Antrag verständigen können. "Wir wollten den umstrittenen Paragraphen 218 nicht erneut aufschnüren", zitiert der "Kirchenbote" die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Maria Böhmer. "Dennoch hat es die alten Sorgen bei der SPD gegeben, wir würden die Frauen bevormunden."

Laut dem "Kirchenboten" war vorgesehen, eine Pflichtberatung auch bei vorgeburtlichen Kindstötungen nach der 12. Woche einzuführen sowie die statistische Erfassung der Spätabtreibungen zu verbessern. Darüber hinaus sollte zur Milderung der Zwangslage der behandelnden Mediziner das ärztliche Haftungsrecht verändert werden. Wie das Blatt weiter berichtet, konnte sich die Arbeitsgruppe nicht auf einen gemeinsamen Antrag einigen. Vor allem bei Grünen und SPD sei die Beratungspflicht nicht mehrheitsfähig gewesen. Daneben sei auch der Vorschlag einer Verbesserung der statistischen Erfassung auf Kritik gestossen, da, so die Gegner, bei der geringen Zahl der Fälle der Datenschutz nicht gewährleistet werden könne. Böhmer habe angekündigt, dass die CDU ihren Vorschlag nun alleine in den Bundestag einbringe und hoffe, dass bei einer Abstimmung mit Gewissensfreiheit auch Stimmen aus den anderen Fraktionen gewonnen würden.

Wie der "Kirchenbote" weiter berichtet, hat Claudia Kaminski, Vorsitzende des Bundesverband Lebensrecht (BVL) und Bundesvorsitzende der ALfA, das Scheitern der Verhandlungen als "ein Drama" bezeichnet. Eine Neuregelung bei Spätabtreibungen sei seit Jahren überfällig. Die bestehende Regelung sei frauenfeindlich, denn die Frauen hätten in einer schwierigen Lage "keine Chance auf Beratung", zitiert das Blatt Kaminski. Zugleich kritisierte Kaminski, der Gesetzentwurf gehe noch nicht weit genug. "Das sind unsere Minimalforderungen", so die BVL-Vorsitzende laut dem "Kirchenboten".

(mehr dazu: www.kirchenbote.de; www.die-tagespost.de)

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Hüftschuss: Nationaler Ethikrat gibt Stellungnahme zu Biopatenten ab

Berlin (ALfA). Der Nationale Ethikrat hat den Bundestag zu einer schnelle Umsetzung der EU-Biopatentrichtlinie aufgefordert. Das berichten das "Deutsche Ärzteblatt" (Online-Ausgabe vom 6. Oktober), "die tageszeitung", die "Financial Times Deutschland" (Ausgaben vom 7. Oktober) sowie "Die Welt" (Ausgabe vom 8. Oktober). In seiner am 6. Oktober vorgelegten Stellungnahme "Zur Patentierung biotechnologischer Erfindungen" empfehle der von Bundeskanzler Schröder eingesetzte Ethikrat mehrheitlich, keine Änderungen an dem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums vorzunehmen. Der Ethikrat fordere lediglich Maßnahmen, die die Information und Zustimmung etwaiger Genspender garantierten. Ansonsten müsse sich die Biopatentierung in der Praxis bewähren.

Die EU-Biopatentrichtlinie von 1998 erlaubt Patente auf biologisches Material wie menschliche, pflanzliche und tierische Gene oder Gensequenzen. Wegen teils heftigen Widerstands ist in Deutschland bisher noch kein entsprechendes nationales Gesetz verabschiedet worden. Gegen Deutschland läuft deshalb bereits ein EU-Vertragsverletzungsverfahren.

Laut den Zeitungen haben elf Mitglieder des 25köpfigen Ethikrates in einem Sondervotum für klarere Grenzen der Biopatentierung plädiert. In dem Sondervotum hätten sie empfohlen, dass die "Nichtpatentierbarkeit reproduktiver menschlicher Substanzen, menschliche Organe, menschliche embryonale Stammzellen und Stammzelllinien", gesetzlich festgeschrieben werde. Der vorliegende Gesetzentwurf lasse hier viel zu viel Interpretationsspielraum und sei nicht eindeutig genug. Ferner hätten sie sich dafür ausgesprochen, dass der Umfang eines Patents auf eine konkret beschriebene Anwendung beschränkt bleiben müsse, so die taz. Die Isolierung eines Gens oder einer Gensequenz und eine mehr oder weniger vage Funktionsbeschreibung rechtfertige nicht, das gesamte Gen und alle möglichen kommerziellen Anwendungen unter Patentschutz zu stellen. Wie die taz weiter berichtet, haben die elf Mitglieder des Ethikrates in dem Sondervotum gefordert, den EU-Staaten Frankreich, Spanien und Portugal zu folgen, die in ihren nationalen Gesetzen den Patentschutz für Gene einzuschränken.

Auch außerhalb des Rates ist die Stellungnahme der Mehrheit auf teils harsche Kritik gestoßen. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace bezeichnete laut dem "Deutschen Ärzteblatt" die Empfehlung als "nicht ausgereiften Schnellschuss". "Das Votum mag vielleicht der Bundesregierung gefallen, in der Diskussion bestehen kann es kaum", zitiert das Blatt einen Greenpeace-Sprecher. Der Vorsitzende der Enquetekommission "Ethik und Recht der modernen Medizin", Rene Röspel (SPD), beklagte, dass viele Bundestagsabgeordnete wohl auf Regierungslinie blieben, da sie das Thema nicht überschauten. "Von den SPD-Abgeordneten haben sich vielleicht sieben damit beschäftigt", zitiert die FTD Röspel. Sein Parteifreund Wolfgang Wodarg bezeichnete laut der "Welt" den vom Nationalen Ethikrat unterstützten Gesetzentwurf des Justizministeriums als "verheerend". Die Medizin würde dadurch erheblich verteuert.

(mehr dazu: www.aerzteblatt.de; www.taz.de; www.ftd.de; www.welt.de)

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Freischuss: Versicherer verlängern Verzicht auf vorhersagende Gentests

Berlin (ALfA). Die deutschen Versicherer haben ihre Selbstverpflichtung zum Verzicht auf vorhersagende Gentests bis 2011 verlängert. In einer Pressemitteilung (7. Oktober) erklärte der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), wer eine Lebens- oder Krankenversicherung beantrage, dürfe nicht zu einem Gentest aufgefordert werden und müsse auch die Ergebnisse eines möglicherweise durchgeführten Tests nicht mitteilen. Das Recht auf Nichtwissen bleibe gewahrt. Eine Ausnahme gelte bei sehr hohen Versicherungsleistungen (oberhalb 250.000 Euro in der Lebensversicherung bzw. 30.000 Euro Jahresrenten). Nur bei Versicherungssummen über dieser Obergrenze würden zum Schutz der Versichertengemeinschaft Antragsteller danach gefragt, ob ein Gentest durchgeführt wurde, so der GDV.

Bereits vor drei Jahren hatten sich die Versicherer freiwillig dazu verpflichtet, auf die Nutzung vorhersagender Gentests zu verzichten. Vor dem Hintergrund der nach wie vor geringen versicherungsmedizinischen Relevanz vorhersagender Gentests und dem Auslaufen der Selbstverpflichtung im Jahr 2006 kamen die Unternehmen überein, die Erklärung um fünf Jahre zu verlängern, heißt es in der Pressemitteilung.

(mehr dazu: www.gdv.de)

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Warnschuss: Union fordert von Regierung Unterstützung für totales Klon-Verbot

Berlin (ALfA). Unionspolitiker haben die Bundesregierung nachdrücklich aufgefordert, bei den Verhandlungen über eine UN-Klonkonvention alle Schritte zu unternehmen, um ein generelles Klonverbot zu erreichen. In einer gemeinsamen Mitteilung an die Presse (5. Oktober) betonen die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Böhmer, und der zuständige Berichterstatter für Bioethik der Arbeitsgruppe Gesundheit und soziale Sicherung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hubert Hüppe, seit der Vertagung der Verhandlungen im vergangenen Jahr sei wertvolle Zeit verstrichen. "Verantwortlich dafür war die Bundesregierung", so Böhmer und Hüppe. Die Stimme Deutschlands sei für den Vertagungsbeschluss ausschlaggebend gewesen und die Position der Bundesregierung habe der Beschlusslage des Deutschen Bundestages widersprochen.

Nur dem beharrlichen Handeln der Staaten um Costa Rica sei es zu verdanken, dass im Herbst dieses Jahres erneut Verhandlungen anstehen. "Wir begrüßen ausdrücklich die neue Initiative Costa Ricas, die von 57 Staaten getragen wird und gute Chancen auf eine Mehrheit hat", so Böhmer und Hüppe weiter. Deutschland müsse diese zweite und vermutlich letzte Chance nutzen. Die Beschlüsse des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, der am 24. September 2004 ebenfalls ein umfassendes Klonverbot gefordert hat, seien auszuführen. "Die Zeit drängt. Dies zeigen die Klonversuche in Südkorea und Großbritannien deutlich", heißt es in der Pressemitteilung.

"Wir fordern die Bundesregierung auf, sich der Initiative Costa Ricas anzuschließen und die verbleibenden drei Wochen bis zur erneuten Aufnahme der Verhandlungen in New York zu nutzen, um diese Initiative diplomatisch zu fördern. Nicht noch einmal dürfen unsere Partner in dieser wichtigen politischen Frage, von Costa Rica bis zu den USA, im Stich gelassen werden", so die beiden CDU-Politiker.

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Blattschuss: Professor Hornstein verteidigt Embryonenoffensive in FAZ

Uttenreuth (ALfA). Otto P. Hornstein, ehemaliger Direktor der Dermatologischen Klinik der Universität Erlangen-Nürnberg, hat die "Embryonenoffensive" des Vereins Durchblick e.V. verteidigt. In der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Ausgabe vom 8. Oktober) erklärt er, es sei nur wenigen Menschen bekannt, wie weit entwickelt ein Embryo bereits in der 10. Schwangerschaftswoche sei. Alle lebenswichtigen Organe seien vorhanden, das Herz pulsiere zu deren Blutversorgung, die äußere Genitaldifferenzierung und erste Kindsbewegungen seien im Ultraschallbild zu erkennen. "Warum sollte - nach der zitierten Meinung einer Landesvorsitzenden von "pro familia" - die Idee von Lebensschützern, dieses liebenswerte Geschöpf einmal ganz konkret begreifbar zu machen, "an Psychoterror grenzen"?", fragt Hornstein in der FAZ.

Es sei tief bedauerlich, wenn sich unfreiwillig kinderlose Paare oder unter Fehlgeburten leidende Frauen durch die Embryonenoffensive verletzt fühlten. Dabei werde aber oft nicht bedacht, dass sie bei der faktischen Freigabe der Abtreibung kaum eine Chance haben, deutsche Kinder im Alter und drei Jahren zu adoptieren.

Der Medizinprofessor kritisiert in der FAZ weiter, dass Kritiker die Embryonenoffensive als "geschmacklos" bezeichnet haben. Abtreibung "ist eine Frage auf Leben und Tod eines ungeborenen Kindes, keine Geschmacksfrage", so Hornstein. Auch mit dem begriff "Psychoterror" werde schnell operiert, wenn es darum geht, "wahrheitsgemäße, aber (politisch) unliebsame Aufklärung oder Meinungsäußerung zu diskriminieren. Ist es nicht schizoid, die demographische Entjüngung der Bevölkerung zu beklagen, aber wesentliche Ursachen zu ignorieren?", fragt Hornstein weiter. Noch gebe es das Recht auf freie Meinungsäußerung, solange niemand persönlich verunglimpft wird. "Doch es gehört heute Mut dazu, und auch deshalb habe ich Respekt vor den angefeindeten Akteuren ehrlichen Lebensschutzes", so Hornstein.

Die Embryonenoffensive ist eine Aktion des Vereins Durchblick e.V., bei der Embryomodelle und Informationsflyer verteilt werden. Bei den Kunststoffmodellen handelt es ich um die originalgetreue Nachbildung eines Embryos in der zehnten Schwangerschaftswoche. In dem Informationsflyer wird unter anderem beschrieben, welche Entwicklungsstadien das ungeborene Kind zu diesem Zeitpunkt bereits durchlaufen hat. Zur Zeit führt der Verein die Embryonenoffensive in Villingen-Schwenningen durch (vgl. ALfA-Newsletter vom 1. Oktober und 24. September). Ziel ist es, nach und nach sämtliche Haushalte in Deutschland mit dem Embryomodell und dem Informationsflyer zu versorgen.

(mehr dazu: www.faz.net)

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Streifschuss: Gericht lehnt Erstattung künstlicher Befruchtung im Ausland ab

Frankfurt am Main (ALfA). Das Sozialgericht Frankfurt hat entschieden, dass die Kosten für künstliche Befruchtungen, die Deutsche im Ausland vornehmen lassen, nicht weiter von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen werden müssen. Das meldet die "Ärzte Zeitung" (Online-Ausgabe vom 7. Oktober). Das Gericht habe die Klage eines Ehepaares, das in Belgien eine künstliche Befruchtung einschließlich der in Deutschland verbotenen Präimplantationsdiagnostik (PID) hatte vornehmen lassen, auf die Erstattung der reinen Befruchtungskosten in Höhe von 6.000 Euro zurückgewiesen. Laut der "Ärzte Zeitung" waren die Kosten für die PID von der behandelnden Universitätsklinik aus Forschungsmitteln finanziert worden. Das Gericht habe angeführt, dass in Belgien die künstliche Befruchtung sowie die vorhergehende PID eine Einheit bildeten, deren Kosten nur zusammen betrachtet werden könnten.

Wie die "Ärzte Zeitung" weiter berichtet, gibt es einen größeren Behandlungstourismus kinderloser Paare in Länder, in denen die PID nicht verboten sei. Das Gericht habe argumentiert, dass Kosten für eine Auslandsbehandlung nur dann übernommen werden müssten, wenn eine medizinische Versorgungslücke im Inland bestehe. Das sei bei der künstlichen Befruchtung nicht der Fall.

(mehr dazu: www.aerztezeitung.de)

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Durchschuss: Nach Zufallstreffer Revolution mit adulten Stammzellen versprochen

London (ALfA). Die Biotech-Firma TriStem hat eine Revolution beim medizinischen Einsatz von adulten Stammzellen versprochen. Das melden "Der Standard" (Online-Ausgabe vom 6. Oktober) sowie "Die Rheinpfalz" (Online-Ausgabe vom 7. Oktober) unter Berufung auf einen Bericht des britischen Wissenschaftsmagazins "New Scientist". Laut den Zeitungen ist das neue Verfahren der britischen Firma TriStem bei vier indischen Patienten mit einer besonders schweren Form von Blutarmut erfolgreich angewendet worden. Nur durch die neuartige Therapie seien sie vor dem Tod gerettet worden, heißt es in den Meldungen.

Die Gründerin von TriStem, Ilham Abduljadayel, habe erklärt, das TriStem-Verfahren gehe auf eine Zufallsentdeckung aus dem Jahr 1990 zurück. Damals habe sie in einem Leukämie-Fall mit dem Antikörper CR3/43 und Molekülen zur Beeinflussung des Immunsystems experimentiert. In einem Fall habe sie die Hinzufügung der Immun-Moleküle vergessen und dann eine Verwandlung der Leukämie-Zellen zurück in Stammzellen beobachtet. Mit dieser "Retro-Differenzierung" ließen sich etwa auch Stammzellen aus dem Rückenmark zurückentwickeln in Stammzellen, die ebenso potent seien wie embryonale Stammzellen. Laut Abduljadayel sei es mit Hilfe des neuen Verfahrens möglich, so gut wie jedes Zellmaterial zu produzieren.

Wie die Zeitungen weiter berichten, bestehe allerdings unter Wissenschaftlern Zweifel an der Wirksamkeit des Verfahrens. Auch sei noch nicht bekannt, ob gefährliche Nebenwirkungen auftreten könnten.

(mehr dazu: http://derstandard.at; www.rheinpfalz.de)

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In Schuss: "Ärzteforum für das Leben" in Österreich gegründet

Salzburg (ALfA). In Salzburg hat sich ein "Ärzteforum für das Leben" gegründet. Das berichten die "Salzburger Nachrichten" (Online-Ausgabe vom 6. Oktober). Anlass sei die anhaltende Diskussion über die Frage, ob in Landeskrankenhäusern und in anderen öffentlichen Spitälern Abtreibungen angeboten werden sollen. Die Sprecherin der Initiative, die Internistin Ursula-Maria Fürst, hat laut den "Salzburger Nachrichten" erklärt, die Mitglieder des Ärzteforums würden für einen umfassenden Schutz den Lebens vom Beginn bis zu seinem natürlichen Ende eintreten, fühlten sich dem hippokratischen Eid verpflichtet und forderten einen Ausbau von Beratungs- und Hilfseinrichtungen für schwangere Frauen in Not. "Es muss wieder in den Mittelpunkt gerückt werden, dass es sich bei Abtreibung um die Tötung eines Menschen handelt", zitieren die "Salzburger Nachrichten" Fürst.

Weiter fordere das Ärzteforum ein zentrales österreichweites Melderegister für Abtreibungen, das die Gründe für die Abtreibung sowie die Gesamtzahl aller vorgeburtlichen Kindstötungen erfasst. Daneben sollten nach willen der neu gegründeten Ärztevereinigung beratende und abtreibende Stellen getrennt werden und n sämtlichen Bezirken "Schwangere in Not"-Ambulanzen eingerichtet werden. Wie das Blatt weiter berichtet, betonte Fürst, dass der lebensbejahende Aspekt bei der Schwangerenberatung zu wenig betont werde. Dabei müsste auch über die körperlichen und seelischen Nebenwirkungen von Abtreibungen informiert werden. Viele Frauen würden nach einer Abtreibung fürchterlich darunter leiden, "wenn ihnen bewusst wird, dass da ein Mensch gestorben ist", zitieren die "Salzburger Nachrichten" Fürst.

(mehr dazu: www.salzburg.com)

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Gegenschuss: Primas von Spanien fordert zur Verteidigung des Lebens auf

Madrid (ALfA). Der Erzbischof von Toledo und Primas von Spanien, Monsignore Canizares, hat in einer Stellungnahme zur Euthanasie-Debatte die Gläubigen zur Verteidigung des Lebens aufgerufen. Das berichtet der katholische Nachrichtendienst "kath.net" (6. Oktober) unter Berufung auf eine Pastoralinstruktion für die Diözese Toledo. Darin heiße es, es gebe eine immens große Anstrengung seitens der Machthaber, die sich für die Legalisierung der Euthanasie einsetzte. Dies sei ein Rückschritt in der Menschlichkeit. "Dagegen muss man kämpfen", zitiert "kath.net den Erzbischof. "Es handelt sich um einen Angriff auf den Menschen und auf seine Würde, um ein Verbrechen, an dem niemand mitarbeiten darf - in welcher Form auch immer - und dem niemand zustimmen darf. Wir stehen hier vor einem der alarmierendsten Symptome der "Kultur des Todes", so Canizares laut der katholischen Nachrichtenagentur weiter.

Laut "kath.net" schreibt der Erzbischof weiter, "es gibt nicht wenige falsche Propheten des "schmerzfreien" Lebens, die uns dazu anhalten, nur ja nichts zu ertragen, und dass wir gegen die geringste Widerwärtigkeit rebellieren sollen." Gehe es nach ihnen, seien Schmerz, Durchhaltevermögen und Opfer Dinge der Vergangenheit - "Antiquitäten, die das moderne Leben schon vollkommen überwunden hätte. Ein Leben von "Qualität wäre heute ein Leben ohne jeden Schmerz", zitiert "kath.net" Canizares. Er rufe alle Gläubigen auf, frohe Zeugen und mutige Verteidiger des Lebens zu sein, und unermüdlich für die unveräußerbaren Menschenrechte einzutreten.

(mehr dazu: www.kath.net)


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