ALfA-Newsletter vom 14.11.2003

News

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Man gönnt sich ja sonst nichts: Land finanziert 94 Prozent der Abtreibungen in NRW

Düsseldorf (ALfA). Das Land Nordrhein-Westfalen wendet in diesem Jahr 9,5 Millionen Euro auf, um die Kosten von Abtreibungen zu erstatten, die das Bundesverfassungsgericht als "rechtswidrig, aber straffrei" qualifiziert hat. Das meldet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Ausgabe vom 13. November) auf der Titelseite. Im Landeshaushalt 2003 seien 9.497.300 Euro für diesen Zweck eingestellt.

Rechtsgrundlage für die Erstattung der Kosten für eine vorgeburtliche Kindstötung sei die Bedürftigkeit der abtreibungswilligen Frau, wie sie im "Gesetz zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen" geregelt sei. Demnach habe die Frau Anspruch auf Erstattung der Kosten, "wenn ihr die Aufbringung der Mittel nicht zuzumuten ist und sie ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat", zitiert die FAZ den Gesetzestext. Als unzumutbar gelte die private Aufbringung der Kosten, wenn die "verfügbaren persönlichen Einkünfte" 912 Euro nicht übersteigen. Für jedes unterhaltspflichtige Kind erhöhe sich diese Einkommensgrenze um jeweils 225 Euro; daneben würden auch die Unterkunftskosten berücksichtigt. Bei Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe, bestimmten Arten der Ausbildungsförderung und bei Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz würden die Abtreibungskosten automatisch erstattet.

Im Jahr 2002 seien von den 25.926 rechtswidrigen, aber straffreien Abtreibungen die Kosten von 24.394 Abtreibungen vom Land erstattet worden. Das entspricht einem Anteil von 94 Prozent. Die Erstattung werde vom Versorgungsamt Dortmund in Zusammenarbeit mit den gesetzlichen Krankenkassen abgewickelt, so die FAZ weiter. Die Zahlenverhältnisse ließen vermuten, dass kaum ein Antrag abgewiesen würde.

Als "Skandal" hat die Vorsitzende des Bundesverbands Lebensrecht (BVL), Claudia Kaminski, die Finanzierung der vorgeburtlichen Kindstötungen aus Steuergeldern bezeichnet. In einer Pressemitteilung (13. November) betont sie: "Vorgeburtliche Kindstötung ist keine Staatsaufgabe." Die Vorgänge in Deutschland stünden nicht nur im eklatanten Widerspruch zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Mai 1993, das die vorausgegangene Finanzierung solcher Abtreibungen durch die Krankenkassen als verfassungswidrig erklärt habe. "Angesichts der dramatischen demographischen Entwicklung in Deutschland und der nahezu ausweglosen Situation der gesetzlichen Rentenversicherung" gleiche die Finanzierung von Abtreibungen aus Steuergeldern auch einem "volkswirtschaftlichen Amoklauf", so Kaminski. Es sei ausgeschlossen, auf dieser Basis den Wert menschlichen Lebens - Ungeborener wie Geborener - zu vermitteln.

Laut Kaminski hat der Bundesverband Lebensrecht bereits im August in einem offenen Brief an alle Abgeordnete des Deutschen Bundestags auf diese unerträgliche Praxis hingewiesen und ein Umsteuern eingefordert. "Nun müssen Taten folgen", mahnt Kaminski.

(mehr dazu: www.faz.net; www.bv-lebensrecht.de)

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Kampf um Teilgeburts-Abtreibung geht weiter: US-Richter setzen Gesetz außer Kraft

Washington (ALfA). Nur kurz nach Inkrafttreten des Verbots der "partial-birth abortion" ("Teilgeburts-Abtreibung") in den USA haben bereits drei Bundesrichter das neue Gesetz blockiert. Das berichten die "Tagesschau" (7. November) sowie die "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe vom 7. November). Als Begründung sei angegeben worden, es gebe Anhaltspunkte, dass das Verbot verfassungswidrig sei, da die Vorlage keine Ausnahmefälle bei Gefahr für das Leben der Mutter vorsehe. Zugleich habe das Justizministerium angekündigt, man werde das am 5. November von Präsident George W. Bush unterzeichnete Gesetz mit allen juristischen Mitteln verteidigen.

Ein New Yorker Bundesrichter habe das Verbot für rund die Hälfte aller Ärzte ausgesetzt, die die zuvor gesetzlich untersagte Spätabtreibungsmethode in den USA praktizieren, so die Zeitungen. Daneben habe ein weiterer Richter in San Francisco verfügt, dass sich die circa 900 Abtreibungskliniken der Organisation "Planned Parenthood" vorerst nicht an das Gesetz zu halten hätten. Zuvor hätte bereits ein Richter in Nebraska das Verbot für mehrere Ärzte ausgesetzt, die Klage gegen das Gesetz eingereicht hätten. Es sei nun zu erwarten, dass der Rechtsstreit am Ende vom Obersten US-Gericht entschieden werden müsse, so die "Mitteldeutsche Zeitung".

Bei der "partial-birth abortion" wird während des eingeleiteten Geburtsvorgangs der Kopf des Kindes punktiert und das Gehirn abgesaugt. Der Unterzeichnung des Gesetzes war ein jahrelanger Streit vorausgegangen. Zuletzt hatten sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat einem Verbot dieser Spätabtreibungsmethode zugestimmt (vgl. ALfA-Newsletter vom 7. November).

(mehr dazu: www.tagesschau.de; www.mz-web.de)

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Wissenschaftler bestätigen: Embryonen-Tötungen für Forschung unnötig

Brüssel (ALfA). Mehrere prominente Stammzellforscher haben betont, dass die vorhandenen embryonalen Stammzelllinien zumindest für die kommenden Jahre völlig ausreichen. Das berichten die österreichische Tageszeitung "Der Standard" (Ausgabe vom 12. November) sowie die "Katholische Presseagentur" (KATHPRESS) (12. November). Laut dem "Standard" sagte der österreichische Wissenschaftler Hannes Strasser vor dem Europaparlament in Brüssel: "Es ist nicht nötig, neue Zelllinien herzustellen". Ergänzend dazu habe Thorsten Trapp vom Institut für Transplantationsdiagnostik und Zelltherapie der Universität Düsseldorf unterstrichen, die meisten Forschungs-Experimente könnten an Tieren durchgeführt werden.

Die französische Forscherin Marie Lousie Labat hat laut KATHPRESS vor den Gesundheitsgefahren gewarnt, die bei der Transplantation embryonaler Stammzellen in den menschlichen Organismus bestünden. Ablehnend zur verbrauchenden Embryonenforschung hätten sich auch Sprecher der europäischen Patienten-Verfügung "Eurordis" und eines britischen Ethik-Zentrums geäußert.

Anlass für diese Einschätzungen sei die Expertenanhörung im EU-Parlament am 11. November gewesen, zu der der deutsche CDU-Abgeordnete Peter Liese eingeladen habe. Wie "Der Standard" berichtet, sagte Liese nach der Diskussion, bei der Abstimmung in der kommenden Woche sei "jede Stimme entscheidend". Die Meinungen gingen quer durch alle Länder und Fraktionen. Vertreter der italienischen EU-Präsidentschaft haben laut KATHPRESS deutlich gemacht, dass der Vorschlag der EU-Kommission, die Forschung an den bis zum 27. Juni 2002 gezeugten so genannten "überzähligen" Embryonen zu erlauben, von einer großen Mehrheit der EU-Staaten abgelehnt wird. Einem Teil der Länder gehe der Vorschlag zu weit, einem anderen dagegen gehe das Vorhaben nicht weit genug.

Liese hat analog zur Forschungsförderung in den USA den 7. August 2001 als Stichtag vorgeschlagen. Dagegen hat sich der Forschungsausschuss des Parlaments für eine liberale Förderung ohne Stichtagsregelung ausgesprochen. Der Rechtsausschuss des Parlaments hatte zuvor grundsätzlich jede Finanzierung der verbrauchenden Embryonenforschung abgelehnt (vgl. ALfA-Newsletter vom 7. November).

Das EU-Parlament will in der kommenden Woche darüber entscheiden, ob die verbrauchende Embryonenforschung mit EU-Geldern unterstützt wird. Das Parlament hat in dieser Frage zwar kein Mitentscheidungsrecht, seinem Votum wird allerdings Bedeutung für das Abstimmungsverhalten der EU-Forschungsminister am 27. November beigemessen.

(mehr dazu: http://derstandard.at; www.kathpress.at)

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"Logisch und moralisch widersprüchlich": Papst über Embryonenforschung

Rom (ALfA). Papst Johannes Paul II. hat bekräftigt, dass medizinische Behandlungen moralisch nicht vertretbar sind, die auf der Zerstörung menschlicher Embryonen basieren. Das melden die "Frankfurter Rundschau" (Ausgabe vom 11. November), "Die Tagespost" (Ausgabe vom 13. November) und die österreichische Tageszeitung "Kurier" (Ausgabe vom 10. November). In einer Ansprache an die Mitglieder der Päpstlichen Akademie der Wissenschaften habe der Heilige Vater betont, jegliche Therapie, die menschliches Leben retten wolle und zugleich auf der Zerstörung menschlichen Lebens in seinem embryonalen Zustand beruhe, sei "logisch und moralisch widersprüchlich".

Dies gelte auch für die Herstellung menschlicher Embryonen mit dem "direkten oder indirekten Zweck von Experimenten oder ihrer Zerstörung", so der Papst weiter. Stammzellen für Experimente oder therapeutische Zwecke dürften deshalb nicht Embryonen entstammen. Stattdessen müsse die Forschung an adulten Stammzellen oder an überflüssigem Gewebe der normalen Embryonalentwicklung gefördert werden.

Papst Johannes Paul II. habe die Mitglieder der Päpstlichen Akademie der Wissenschaften - unter ihnen mehrere Nobelpreisträger - aus Anlass des 400-jährigen Bestehens dieses internationalen Forums für Naturwissenschaftler und Forscher eingeladen, so die Zeitungen weiter. Thema bei dem derzeitigen Jubiläumstreffen sei unter anderem die "Stammzelltechnik und andere innovative Therapien."

(mehr dazu: www.fr-aktuell.de; www.die-tagespost.de; www.kurier.at)

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Boom der adulten Stammzellen: Weltweite Erfolge bei Herzinfarkt-Therapie

Orlando (ALfA). Adulte Stammzellen erleben insbesondere in der Therapie von Herzinfarkten zur Zeit einen besonderen Boom. Das melden die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Ausgabe vom 12. November), das "Deutsche Ärzteblatt" (Online-Ausgabe vom 11. November) sowie die "Ärzte Zeitung" (Online-Ausgabe vom 13. November). Auf der Tagung der "American Heart Association" würden zahlreiche Forscher über neue, erstaunliche Erfolge mit der zellulären Reparatur des kranken Herzens berichten. So habe der Düsseldorfer Wissenschaftler Bodo Strauer die Ergebnisse seiner vor zwei Jahren begonnenen Experimente mit Knochenmarkzellen vorgestellt, melden die Zeitungen. Das Team um Strauer habe zwanzig Herzinfarkt-Patienten mehrmals hintereinander in die infarktgeschädigte und zuvor mit einem Ballonkatheter erweiterte Arterie eine Lösung mit Stammzellen gespritzt, die tags zuvor aus dem Knochenmark der Patienten gewonnen worden seien (vgl. ALfA-Newsletter vom 29. August). Nach Angaben Strauers habe sich das Ausmaß des geschädigten Herzgewebes innerhalb von drei Monaten halbiert, zugleich habe sich die Kontraktion des Herzens beschleunigt und das ausgestoßene Blutvolumen um bis zu 65 Prozent erhöht. Dies seien Indizien, dass bei den mit adulten Stammzellen behandelten Patienten neue Herzmuskelzellen und Blutgefässe am Herzen gebildet würden.

Ähnliche Ergebnisse haben Perin Emerson vom Baylor College und seine Kollegen vom Texas Heart Center in Houston an elf Patienten erzielt, so die Zeitungen weiter. Das Team habe bestimmte Zellen aus dem Knochenmark (mononuklerare Stammzellen) isoliert und dann gezielt in die geschädigten Bereiche der linken Herzkammer injiziert. Nach zwei und sechs Monaten hätte man feststellen können, dass sich vor allem das Herzgewebe regeneriert habe, dessen Blutgefässe durch den Infarkt beschädigt worden seien. In Leistungstests am Ergometer hätten alle mit adulten Stammzellen behandelten Patienten deutlich besser abgeschnitten als die neun konventionell behandelten Infarkt-Patienten der Kontrollgruppe.

(mehr dazu: www.faz.net; www.aerztezeitung.de; www.aerzteblatt.de)

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"Desaster", "Katastrophe", "Bankrotterklärung": Kritik am Scheitern des Klonverbots

Berlin (ALfA). Das Abstimmungsverhalten der Bundesregierung bei der Entscheidung der Vereinten Nationen über ein globales Verbot des Klonens ist auf heftige Kritik gestoßen. Das berichten das Magazin "Stern" (Online-Ausgabe vom 8. November), die "Süddeutsche Zeitung", "Der Tagesspiegel" (Ausgaben vom 8. November), die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Ausgaben vom 7. November, 8. November und 11. November), die "Financial Times Deutschland" (Ausgabe vom 7. November) sowie das "Deutsche Ärzteblatt" (Online-Ausgabe vom 7. November). Mit 80 zu 79 Stimmen war bei den UN in New York am 6. November die Entscheidung zum Verbot des Klonens um zwei Jahre verschoben worden. Auch Deutschland hatte für eine Vertagung gestimmt (vgl. ALfA-Newsletter vom 7. November).

Der US-Gesundheitsminister Tommy Thompson habe kritisiert, obwohl die UN-Resolution nicht annähernd so umfassend und weitreichend gewesen sei wie das deutsche Gesetz, habe der deutsche Vertreter bei den Vereinten Nationen für eine Verschiebung gestimmt. "Ich hatte gehofft, dass die UN gegen das Klonen Stellung beziehen würden. Jetzt passiert erst mal gar nichts. Die Entscheidung ist auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben worden. Ich finde das nicht gut," zitiert der "Stern" den US-Minister.

Daneben haben auch zahlreiche deutsche Politiker die Bundesregierung scharf angegriffen. Die Grünen-Politikerin Christa Nickels habe gegenüber dem "Tagesspiegel" von einem "Desaster" gesprochen. Das Außenministerium unter Joschka Fischer habe nicht nur die deutsche Gesetzeslage und den mehrfach geäußerten Willen des Parlaments, sondern auch "23 Jahre grüner Arbeit global konterkariert", so Nickels. Es sei eine ihrer "bittersten Stunden als Politikerin" gewesen. Hätte sich Deutschland von Anfang an für den Antrag Costa Ricas eingesetzt, der ein totales Klonverbot forderte und den 63 Staaten mittrugen, hätte man die unentschiedenen Länder überzeugen und eine große Mehrheit für das Verbot gewinnen können. Stattdessen hätten sich die deutschen Verhandlungsführer als "Ghostwriter für das Gegenteil stark gemacht", zitiert das Blatt die Politikerin. Dies liege laut Nickels auf der Linie SPD-geführter Ministerien, die versucht hätten, "die Rechtslage anzubohren und aufzuweichen." Laut dem "Tagesspiegel" wertete es Nickels als einen "massiven Angriff auf die Gewaltenteilung", dass man "vom Ausland aus versucht, den Willen des Gesetzgebers sturmreif zu schießen."

Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU im Bundestag, Maria Böhmer, sagte laut FAZ, die Verschiebung sei "für Deutschland eine politische und diplomatische Bankrotterklärung". Man habe "starke Partner wie Amerika damit im Stich" gelassen, obwohl das therapeutische Klonen in Deutschland verboten sei. Wie das "Deutsche Ärzteblatt" berichtet, bezeichnete Thomas Rachel, Sprecher der Unionsfraktion in der Enquete-Kommission "Ethik und Recht in der modernen Medizin", den von der Bundesregierung mitgetragenen Beschluss als "Katastrophe". Der CDU-Politiker Hubert Hüppe sprach laut der "Süddeutschen" von einer "Beerdigung dritter Klasse für ein echtes Klonverbot". "Entsetzt" zeigte sich auch der SPD-Gesundheitspolitiker Wolfgang Wodarg über die lange Dauer der Vertagung, so der "Tagesspiegel". "Wer klonen will, hat jetzt die Chance, ordentlich loszulegen und Tatsachen zu schaffen", zitiert das Blatt den Abgeordneten.

(mehr dazu: www.stern.de; www.sueddeutsche.de; www.tagesspiegel.de; www.faz.net; www.ftd.de; www.aerzteblatt.de)

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Stark rückläufig: Abtreibungszahlen in Weissrussland sinken

Minsk (ALfA). In Weißrussland werden immer weniger vorgeburtliche Kindstötungen vorgenommen. Das meldet der Rundfunksender "Deutsche Welle" (6. November). Während im Jahr 1990 noch 260.800 Abtreibungen registriert worden seien, seien es im vergangenen Jahr 89.900 gewesen. Die meisten der Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch vorgenommen hätten, seien zwischen 20 und 34 Jahren alt gewesen. Allerdings seien im Jahr 2002 auch 34 Abtreibungen bei Mädchen unter 15 Jahren gezählt worden und 8500 bei den 15- bis 19-Jährigen.

(mehr dazu: www.dw-world.de)

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Adoption im Fernsehen: Produktionsfirma sucht Elternpaar für "Mein Baby"

Düsseldorf (ALfA). Die TV-Produktionsfirma AZ Media will in ihrer Filmreihe "Mein Baby" (VOX, RTL) das Thema Adoption aufgreifen. Dazu sucht sie ein Elternpaar, das ein Kind adoptieren möchte und bereit ist, sich während des gesamten Adoptionsvorgangs filmen zu lassen. Der Drehtermin soll noch in diesem Jahr stattfinden. Interessenten können sich bei der ALfA-Geschäftsstelle melden.


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